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| Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen |
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1. Allgemeines
1.1 Die hier im Webshop genannten Preise sind inklusive der deutschen MWSt.
(z.Zt. 19%).
1.2 Alle Vertragsbeziehungen unterliegen den nachfolgenden AGB. Abweichende und
ergänzende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.
1.3 Die AGB gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen zu den
jeweiligen Kunden. Einer nochmaligen ausdrücklichen Geltungsvereinbarung bedarf
es in diesem Fall nicht.
1.4 Stehen die AGB von Rapold Holzschindeln GmbH ganz oder teilweise im
Widerspruch zu den AGB des Kunden, so haben die AGB von Rapold GmbH Vorrang. Dies
gilt auch dann, wenn der Kunde seine AGB einer Geschäftsbeziehung zugrunde
gelegt hat und Rapold Holzschindeln GmbH ihrer Geltung nicht widersprochen hat.
2. Einbeziehung von AGB und Vertragsschluss
2.1 Ein Vertragsschluss mit Rapold Holzschindeln GmbH bedarf zu seiner Wirksamkeit
einer schriftlichen Annahme schriftlicher Angebote. Dies gilt auch für
Änderungen. In diesem wird der Kunde auf die ausschließliche Geltung der AGB von
Rapold Holzschindeln GmbH und sein Einverständnis hierzu sowie der Möglichkeit der
Einsichtnahme in dieselben vor Ort oder durch Zusendung, auf Verlangen des
Kunden, hingewiesen.
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich; ebenso ausgehändigte
Muster. Eine Zusicherung der Eigenschaften der ausgehändigten Muster erfolgt
nicht. Soweit in unseren Angeboten der Bergriff "ca." vorkommt, ist hierunter
eine Mengenabweichung von 5% zu verstehen. Die angegebenen Preise gelten ab
Werk, zuzüglich der jeweils geltenden Mehrwertsteuer. Nebenabreden bedürfen zur
Rechtswirksamkeit unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.
3. Umfang der Lieferpflicht
3.1 Bei einer von uns zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistung ist der Kunde
berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.
3.2 Erfolgt die Lieferung nicht zu dem umseitig vereinbarten Termin, so kann der
Käufer nach Ablauf von sechs Wochen eine Nachfrist von vier Wochen setzen mit
der Erklärung, dass er nach deren fruchtlosem Ablauf vom Vertrag zurücktritt. Zu
Teillieferungen ist der Verkäufer jederzeit berechtigt.
4. Preise und Transportkosten
4.1 Warenlieferung sowie Serviceleistungen erfolgen zu den am Tag der Lieferung
bzw. Ausführung der Serviceleistungen gültigen Preisen zzgl. der jeweils
gültigen Mehrwertsteuer.
Rapold Holzschindeln GmbH ist berechtigt, durch Währungskurs Änderungen oder andere
nicht ohne weiteres vorhersehbare Umstände eingetretene Preisänderungen seiner
Zulieferer an den Kunden zusätzlich weiterzugeben.
4.2 Serviceleistungen erfolgen nach dem jeweiligen Stundensatz zzgl. Fahrtkosten
je Kilometer, Anfahrtszeit und Mehrwertsteuer. Versand-, Transport-,
Frachtkosten sowie Zölle, auch soweit sie von Rapold Holzschindeln GmbH an einen
Zulieferer entrichtet werden, übernimmt der Kunde zusätzlich zu den unter 4.1.
genannten Kosten.
5. Fälligkeit der Kundenzahlungen
5.1 Bei Neukunden erfolgt die Erste und Zweite Lieferung per Vorauszahlung oder Bar Nachnahme (
kein V-Scheck) danach auf Rechnung.
5.2 Zahlungen sind sofort ohne jeden Abzug fällig. Bei Überweisungen oder
Scheckzahlungen ist der Zeitpunkt der Gutschrift auf den Konten von Rapold GmbH für die Rechtzeitigkeit der Zahlung maßgebend.
5.3 Bei Überschreiten eines gesetzten Zahlungszieles ist Rapold Holzschindeln
GmbH
berechtigt, ohne jede Mahnung Zinsen in Höhe der von Rapold Holzschindeln GmbH zu
diesem Zeitpunkt zu entrichtenden Überziehungszinsen dem Kunden zu berechnen.
6. Lieferung und Transporte
6.1 Von Rapold Holzschindeln GmbH genannte Lieferfristen sind unverbindlich.
6.2. Transport oder Versand einer Lieferung erfolgt auf Gefahr des Kunden. Das
Risiko geht spätestens mit Übergabe der Ware an den Spediteur, Frachtführer oder
einen anderen Transporteur auf den Kunden über. Erfolgt die Lieferung ab Lager,
auch des Zulieferers, durch Transportmittel von Rapold Holzschindeln GmbH, so geht
das Transportrisiko mit der Verladung auf dieses Transportmittel auf den Kunden
über.
6.3 Bei außergewöhnlichen Lieferverzögerungen infolge von Umständen, die nicht
von Rapold Holzschindeln GmbH zu vertreten sind, z.B. Beschaffungsschwierigkeiten
(Material, Betriebsstoffe), Arbeitskämpfe, Mangel an Transportmitteln,
behördliche Maßnahmen, Wettereinflüsse etc., auch wenn sie bei Vorlieferanten
eingetreten sind, sind Schadenersatzansprüche des Kunden gegenüber Rapold GmbH ausgeschlossen.
Rapold Holzschindeln GmbH ist in diesem Fall berechtigt, Lieferung und
Serviceleistung innerhalb einer Frist bemessen nach der Dauer des
Leistungshindernisses zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit nachzuholen. Erst wenn
sich Lieferung oder Serviceleistung innerhalb einer dem Kunden zumutbaren Frist
als nicht nachholbar erweisen, ist Rapold Holzschindeln GmbH zum Rücktritt vom
Vertrag berechtigt. Der Kunde ist erst dann zum Rücktritt berechtigt, wenn er
Rapold Holzschindeln GmbH zuvor schriftlich eine angemessene Nachfrist mit
Ablehnungsandrohung gesetzt hat.
6.4 Im Fall des Annahmeverzuges des Kunden ist Rapold Holzschindeln GmbH nach
erfolgloser Fristsetzung von 10 Tagen ab Versendung des
Rücktrittsandrohungsschreiben zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In diesem
Fall kann Rapold Holzschindeln GmbH entweder die bis dahin entstandenen
Aufwendungen verlangen oder eine Schadenersatzpauschale in Höhe von max. 30 %
des Lieferwertes, wenn dem Kunden der Nachweis nicht gelingt, dass der der
Rapold Holzschindeln GmbH entstandene Schaden niedriger ist.
6.5 Kann die Ware nicht zugestellt werden, muss der Kunde die Mehrkosten für
eine weitere Anlieferung übernehmen. Rapold Holzschindeln GmbH
ist darüber hinaus berechtigt, für nicht angenommene Waren durch den Kunden, pro
Tag Lagergebühren in Höhe von 6,- € zzgl. der gesetzlichen MwSt. zu fakturieren.
6.6 Auch ohne ausdrückliche Vereinbarung ist Rapold Holzschindeln GmbH berechtigt,
Teillieferungen vorzunehmen, es sei denn, der Kunde weist nach, dass die
Teillieferung für ihn sinnlos ist. Im Fall der Teillieferung gelten für die
einzelnen Teillieferungen bezüglich der Preise, Fälligkeit, Lieferung und des
Transportrisikos die entsprechenden AGB.
7. Gewährleistung
7.1 Der Kunde ist verpflichtet, die Ware nach Übergabe unverzüglich sorgfältig
auf Funktionstüchtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen. Festgestellte Rügen
müssen innerhalb 5 Werktagen nach Übergabe Rapold Holzschindeln GmbH schriftlich
zugegangen sein.
Schindeln sind in handwerklicher Arbeit aus Holz hergestellt, und es müssen
Unebenheiten, Verfärbung und sonstige "Fehler", die im Material eines
gewachsenen Naturproduktes begründet liegen, vom Käufer geduldet werden. Für
Qualitätserfordernisse gilt die DIN 68 119 Holzschindeln, soweit nicht anders
benannt, oder es sich um Sonderanfertigungen handelt. Für Zedernschindeln aus
Kanada gilt die Norm CSA 0118.1-M 1980. Jegliche Haftung in Verbindung mit der
Weiterverarbeitung gelieferter Schindeln bleibt ausgeschlossen.
7.2 Rapold Holzschindeln GmbH ist berechtigt, Mängelbeseitigungsansprüche des
Kunden wahlweise durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu erfüllen. Zur
Mängelbeseitigung hat der Kunde Rapold Holzschindeln GmbH die beanstandete Ware zur
Verfügung zu stellen. Erst nach 2 erfolglosen Nachbesserungsversuchen oder
Ersatzlieferungen kann der Kunde Minderung oder Rückabwicklung des Vertrages im
Falle der völligen Unbrauchbarkeit der Ware verlangen. Ein weitergehender
Anspruch des Kunden auf Schadenersatz ist ausgeschlossen.
7.3 Ergibt die Überprüfung der von dem Kunden an Rapold Holzschindeln GmbH zum
Zwecke der Gewährleistung zugesandte Ware, dass der gerügte Mangel nicht
vorgelegen hat, so ist Rapold Holzschindeln GmbH berechtigt, dem Kunden die
infolgedessen entstandene Rückgabekosten sowie eine angemessene Vergütung
mindestens aber € 30,- zzgl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer für die
Überprüfung der Ware zu berechnen.
7.4 Gewährleistungsansprüche sowie Ansprüche aus unerlaubter Handlung, aus
Verschulden bei Vertragsabschluss und Verletzung vertraglicher Nebenpflichten
verjähren innerhalb von sechs Monaten seit Übergabe der Ware bzw. Erbringung der
Serviceleistung, es sei denn Rapold Holzschindeln GmbH oder deren Erfüllungshilfen
haben vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt.
7.5 Der Verkauf gebrauchter Ware erfolgt in dem Zustand bei Übergabe und unter
Ausschluss jeglicher Gewährleistung, es sei denn es wird schriftlich
ausdrücklich eine anders lautende Vereinbarung geschlossen.
8. Eigentumsvorbehalt
8.1 Die Waren bleiben bis zur restlosen Bezahlung unser uneingeschränktes
verfügbares Eigentum. Wird die von uns gelieferte Ware verarbeitet, so tritt der
Käufer bereits jetzt sein Eigentums- und Miteigentumsrecht sowie die aus der
Verarbeitung resultierenden Forderungen gegenüber Dritten unwiderruflich an uns
ab.
9. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
9.1
Die Aufrechnung oder Geltendmachung des Zurückbehaltungsrechtes ist nur mit von
Rapold Holzschindeln GmbH anerkannten unbestrittenen oder rechtskräftig
festgestellten Gegenforderungen zulässig.
10. Datenschutz
10.1
Der Kunde ermächtigt Rapold Holzschindeln GmbH zur Einholung von Handels- und
Bankauskünften über sein Unternehmen und die hieran beteiligten Personen
bezüglich der Zahlungsfähigkeit und der persönlichen Daten.
Rapold Holzschindeln GmbH ist berechtigt, personenbezogene Daten des Kunden (der
juristischen Personen oder der natürlichen beteiligten Personen) zu speichern
und zu verwerten.
11. Widerrufsrecht
11.1
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen
durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt
der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei
sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in
Textform, also z. B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist
genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In
jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Kunden. Die
Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an Rapold GmbH.
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile)
herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt
werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf
deren Prüfung, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre,
zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem
Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen,
was deren Wert beeinträchtigt."
12. Gerichtsstand
12.1 Die Beziehung zwischen Rapold Holzschindeln GmbH und dem Kunden, auch dem
ausländischen Kunden, unterliegt dem jeweils gültigen Deutschen Recht,
egal auf welchen Rechtsgrund die Ansprüche gestützt werden.
12.2 Erfüllungsort D-83435 Bad Reichenhall; Gerichtsstand AG, D-83410 Laufen und
LG, D-83278 Traunstein für beide Vertragspartner. Es gilt deutsches Recht auch
bei Lieferungen ins Ausland. Reg.-Gericht: AG Traunstein, Reg-Nr. HRB 2728
Geschäftsführer: Harald Rapold USt.Id-Nr. DE131561537
13. Kauf mit freiKarte
13.1 Bei Kauf mit freiKarte gelten die allgemeinen Teilnahmebedingungen der
freiKarte, der Cent AG, D-83115 Neubeuern zu finden unter:
www.frei-karte.de
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